Neuwahlen im Kosovo: Drittes Parlament in 16 Monaten gesucht

Im Kosovo hat am Sonntag die Wahl für ein neues Parlament begonnen. Es ist der dritte Urnengang innerhalb von knapp anderthalb Jahren, nachdem sich Regierung und Opposition seit Monaten gegenseitig blockieren. Als Favorit gilt die Partei von Premierminister Albin Kurti.

Politische Blockade erzwingt erneute Neuwahlen

Weniger als ein halbes Jahr nach der letzten Parlamentswahl stimmen die Bürgerinnen und Bürger im Kosovo erneut ab. Dies ist bereits die dritte Wahl innerhalb von 16 Monaten. Grund für den erneuten Urnengang ist eine anhaltende politische Blockade zwischen der Regierung und der Opposition. Die Parteien konnten sich nicht fristgerecht auf die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes einigen. Bei den Abstimmungen im Parlament wurde das notwendige Quorum von 80 der insgesamt 120 Abgeordneten nicht erreicht, da zu wenige Parlamentarier teilnahmen. Zudem scheiterte die Bildung einer neuen Regierung.

Albin Kurti und die Suche nach einer Mehrheit

Als Favorit bei der Wahl gilt die Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) von Premierminister Albin Kurti, die bereits die vergangenen drei Parlamentswahlen für sich entscheiden konnte. Bei der Wahl im vergangenen Dezember erreichte die Partei 51 Prozent der Stimmen. Für eine absolute Mehrheit reichte dieses Ergebnis jedoch nicht aus, da im kosovarischen Parlament einige Mandate für Minderheiten reserviert sind. Kurti erklärte zum Abschluss des Wahlkampfs, dass er auf ein noch besseres Ergebnis als im Dezember hofft.

Vorwürfe der Opposition und Koalitionsfragen

Die Opposition wirft dem Premierminister vor, sich Koalitionen mit anderen Kräften zu verweigern. Sie hofft darauf, dass Vetevendosje bei dieser Wahl Stimmen verliert, um Kurti zu einer Zusammenarbeit mit anderen Parteien zu zwingen. Für eine stabile Regierungsbildung wäre eine Koalition der Regierungspartei mit mindestens einer größeren Oppositionspartei notwendig. Die Wahllokale im Land sind bis 19 Uhr geöffnet. Erste verlässliche Hochrechnungen werden zwei bis drei Stunden nach Schließung der Wahllokale erwartet.

Quelle: tagesschau.de