Wichtige Entwicklungen

Nach der empfindlichen Wahlschlappe seiner Partei bei den Midterms widmet sich US-Präsident Donald Trump wieder dem Tagesgeschäft und legt den Fokus auf die Inneneinrichtung im Weißen Haus. Er hat das von ihm großflächig mit Goldornamenten verzierte Oval Office zu einem Nationaldenkmal erklärt. Bei der Unterzeichnung im Weißen Haus betonte Trump, dieser Schritt mache es künftigen Präsidenten theoretisch unmöglich, das offizielle Arbeitszimmer ohne Zustimmung des Parlaments radikal umzubauen. Er sprach in diesem Zusammenhang von »dummen Leuten«, die versuchen würden, das Büro zu zerstören. Der neue Denkmalstatus gilt neben dem Arbeitszimmer auch für den anliegenden Kabinetts-Sitzungssaal, in dem unter anderem die Kronleuchter erneuert wurden.

Zentrale Punkte

  • Denkmalstatus: Trump hat das Oval Office und den Kabinetts-Sitzungssaal per Anordnung zum Nationaldenkmal erklärt.
  • Schutz vor Umgestaltung: Die Maßnahme soll verhindern, dass künftige Präsidenten die wesentlichen architektonischen Elemente und die Goldornamente ohne Parlamentszustimmung verändern.
  • Rechtliche Einordnung: Entgegen Trumps Behauptungen lassen sich präsidiale Anordnungen von Nachfolgern prinzipiell wieder kassieren.

Warum das wichtig ist

Das Oval Office ist der bekannteste Raum im Weißen Haus und wurde in Trumps zweiter Amtszeit massiv mit Goldornamenten umgestaltet. Die Renovierungen sorgten immer wieder für Spott und Kritik, unter anderem von Ex-Präsident Barack Obama, der den Stil mit dem überladenen Luxus früherer Diktatoren verglich. Obwohl Trump mit der neuen Anordnung den Erhalt seiner Inneneinrichtung absichern möchte, ist die rechtliche Haltbarkeit solcher Dekrete umstritten, da US-Präsidenten derartige Verordnungen grundsätzlich selbst wieder aufheben können.