Wichtige Entwicklungen

Bei der jüngsten, sechsten Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat zur Bestimmung der Nachfolge für UN-Generalsekretär António Guterres konnte sich keine der sechs Kandidatinnen und Kandidaten durchsetzen. Die bisherige Favoritin, Rebeca Grynspan, ehemalige Vizepräsidentin von Costa Rica, erhielt zwar die Unterstützung von neun der 15 Mitgliedsstaaten, sah sich jedoch dem Veto von zwei der fünf Vetomächte gegenüber. Ein Staat enthielt sich, und insgesamt fünf Staaten stimmten gegen sie.

Erstmals wurde die Ablehnung durch Vetomächte sichtbar, da diese rote Stimmzettel verwendeten. Obwohl die Abstimmung geheim ist, vermuten UN-Beobachter, dass Russland und die USA die beiden ablehnenden Vetomächte waren. Um UN-Generalsekretär zu werden, ist nicht nur die Zustimmung von mindestens neun Mitgliedsstaaten erforderlich, sondern auch, dass keine der fünf Vetomächte – China, Frankreich, Russland, das Vereinigte Königreich und die USA – ein Nein ausspricht.

UN-Beobachter sehen nun zwei mögliche Szenarien: Entweder gelingt es Grynspan, die ablehnenden Vetomächte in weiteren Gesprächen umzustimmen, oder die Vetomächte präsentieren in den kommenden Wochen einen völlig neuen Kandidaten. Letzteres würde jedoch das transparente Auswahlverfahren untergraben, das von der früheren Präsidentin der UN-Generalversammlung Annalena Baerbock initiiert wurde. Ziel dieses Verfahrens war es, das bisher übliche Aushandeln der Spitzenpersonalie hinter verschlossenen Türen durch die Vetomächte zu beenden. Der UN-Sicherheitsrat muss bis Ende Dezember eine Nachfolge für Generalsekretär Guterres bestimmen.

Zentrale Punkte

  • Rebeca Grynspan, die Favoritin für das Amt des UN-Generalsekretärs, scheiterte in der sechsten Probeabstimmung an der Ablehnung durch zwei Vetomächte.
  • Alle Kandidaten fielen in der Probeabstimmung durch, da die Zustimmung aller fünf Vetomächte für die Wahl unerlässlich ist.
  • Das von Annalena Baerbock angestoßene transparente Auswahlverfahren für den UN-Generalsekretär ist durch die aktuelle Blockade gefährdet.

Warum das wichtig ist

Die Wahl des UN-Generalsekretärs ist entscheidend für die globale Diplomatie und die Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen. Die Blockade durch Vetomächte unterstreicht die Machtverteilung im Sicherheitsrat und die Schwierigkeit, Konsens bei der Besetzung solch wichtiger internationaler Ämter zu finden.

Das Scheitern des transparenten Auswahlverfahrens würde einen Rückschritt für die Reformbemühungen innerhalb der UN bedeuten und könnte das Vertrauen in die Fairness des Prozesses untergraben. Es zeigt, dass trotz Bemühungen um mehr Offenheit die traditionellen Machtstrukturen weiterhin eine dominante Rolle spielen.

Die Unsicherheit über die Nachfolge Guterres' in einer Zeit globaler Herausforderungen könnte die Effektivität der UN beeinträchtigen und die Suche nach Lösungen für internationale Konflikte und Krisen erschweren.