Wichtige Entwicklungen

Die Suche nach einem neuen Generalsekretär der Vereinten Nationen bleibt weiterhin ergebnislos. Auch die fünfte Probeabstimmung unter den fünfzehn Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrats führte zu keiner Vorentscheidung. Obwohl sich das Bewerberfeld nach dieser Abstimmung gelichtet hat und nur noch die frühere Vizepräsidentin von Costa Rica, Rebeca Grynspan, realistische Chancen auf die Nachfolge von Antonio Guterres zugeschrieben werden, steht ihre Kandidatur nun auf wackeligen Füßen.

Die 70-jährige Grynspan, die bis zu ihrer Kandidatur Generalsekretärin der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) war und 2022 das Getreideabkommen zwischen der Ukraine und Russland vermittelte, erhielt bei der jüngsten Probeabstimmung sechs Gegenstimmen – drei mehr als zuvor. Dieser Mangel an positiver Dynamik lässt die Wahrscheinlichkeit steigen, dass die fünf Veto-Mächte in den kommenden Wochen eine völlig neue Person suchen werden, die bisher nicht kandidiert hat. Dies würde das transparente Auswahlverfahren, das von der früheren Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, organisiert wurde, scheitern lassen.

Eine entscheidende Abstimmung ist für den 16. Oktober angesetzt. Dann wird der UN-Sicherheitsrat erstmals mit farbigen Wahlzetteln abstimmen, wodurch sichtbar wird, wie viele Veto-Mächte Grynspan ablehnen. Sollte nur eine Veto-Macht den Daumen senken, könnte Grynspan weiterhin hoffen. Sind jedoch zwei oder mehr Veto-Mächte gegen sie, müsste die Suche nach einer Guterres-Nachfolge von vorne beginnen. Für eine erfolgreiche Kandidatur sind mindestens neun der fünfzehn Stimmen im Sicherheitsrat erforderlich, und entscheidend ist, dass keine der fünf Veto-Mächte ablehnt. Historisch wurde in über achtzig Jahren seit Gründung der Vereinten Nationen noch nie eine Frau an die Spitze der UN gewählt.

Zentrale Punkte

  • Der UN-Sicherheitsrat konnte sich auch nach der fünften Probeabstimmung nicht auf einen Nachfolger für Generalsekretär Guterres einigen.
  • Rebeca Grynspan, die einzige verbliebene Kandidatin mit realistischen Chancen, erhielt sechs Gegenstimmen, drei mehr als zuvor, was ihre Position schwächt.
  • Die endgültige Entscheidung über Grynspans Kandidatur fällt voraussichtlich am 16. Oktober; eine neue Suche nach Kandidaten wird immer wahrscheinlicher.

Warum das wichtig ist

Die Wahl des UN-Generalsekretärs ist von globaler Bedeutung, da die Person an der Spitze der Vereinten Nationen eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung internationaler Krisen und der Förderung des Friedens spielt. Die anhaltende Uneinigkeit im Sicherheitsrat, insbesondere unter den Veto-Mächten, verdeutlicht tiefe geopolitische Spannungen und die Schwierigkeit, Konsens in kritischen globalen Fragen zu finden. Ein Scheitern des transparenten Auswahlverfahrens könnte das Vertrauen in die Reformbemühungen der UN untergraben und die Legitimität des Auswahlprozesses in Frage stellen. Zudem würde die Tatsache, dass nach über acht Jahrzehnten immer noch keine Frau an die Spitze der UN gewählt wurde, die Debatte über Geschlechtergleichheit in internationalen Führungspositionen weiter anheizen.