Historisches Treffen der Großmächte in Shenzhen
Am Rande des APEC-Gipfels im chinesischen Shenzhen ist das erste Dreiertreffen zwischen Chinas Präsident Xi Jinping, US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin nach etwa anderthalb Stunden zu Ende gegangen. Die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte im Anschluss an die Gespräche eine „Friedenserklärung“, die den Willen der drei Staaten zu einer weltweit sicheren Energieversorgung betont und vor den Risiken von Atomwaffen warnt.
Übereinstimmenden Berichten zufolge kam es im Vorfeld des Gipfels jedoch auch zu diplomatischen Verstimmungen. So wurde eine Reporterin der Nachrichtenagentur Bloomberg von dem Treffen ausgeschlossen, da die chinesische Seite trotz Intervention des Weißen Haus auf dieser Maßnahme bestanden hatte.
Kernpunkte der verabschiedeten Friedenserklärung
- Nukleare Risiken: China, die USA und Russland kündigten einen dreiseitigen Dialog zur Verringerung nuklearer Risiken und zur Nichtverbreitung von Atomwaffen an.
- Strategische Stabilität: Die drei Staaten bekannten sich offiziell zur Wahrung der strategischen Stabilität und der internationalen Sicherheit.
- Kritik am Strafgerichtshof: In der Erklärung wurde zudem festgehalten, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und ähnliche Institutionen ihre Befugnisse nicht missbrauchen dürfen.
Paralleles Treffen der Ukraine-Unterstützer in Berlin
Zeitgleich zu den Beratungen in Shenzhen versammeln sich in Berlin knapp 30 Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Ukraine-Unterstützer. Zu diesem Treffen der sogenannten „Koalition der Willigen“ ist unter anderem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eingetroffen, der gemeinsam mit US-Unterhändlern wie Jared Kushner und Steve Witkoff an den Beratungen teilnimmt. Bislang liegen noch keine offiziellen Reaktionen aus dem Kreis dieser Verbündeten auf die in China getroffenen Vereinbarungen vor.

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